Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der HDT Systems GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber"), die die Erbringung von Dienstleistungen betreffen.
- Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
- Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
- Vertragsschluss
- Der Vertrag kommt durch die Unterzeichnung des Dienstleistungsvertrages durch beide Parteien oder durch schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers zustande. Digitale Unterschriften sind zulässig.
- Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen, wenn diese nicht den Anforderungen oder Kapazitäten entsprechen.
- Leistungsumfang und Änderungen
- Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Dienstleistungsvertrag sowie den darin enthaltenen „Leistungen und Konditionen“. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen und fachgerechten Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen.
- Die vereinbarte Vergütung deckt alle im Vertrag beschriebenen Leistungen ab. Es besteht kein festgelegtes Stundenkontingent.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Leistungsumfang anzupassen, sofern dies zur Erfüllung des Vertragszwecks notwendig ist und für den Auftraggeber zumutbar bleibt. Wesentliche Änderungen bedürfen der Zustimmung des Auftraggebers.
- Der Auftragnehmer darf zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritte hinzuziehen, bleibt aber gegenüber dem Auftraggeber für die ordnungsgemäße Erfüllung verantwortlich.
- Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Die Vergütung für die erbrachten Leistungen wird im Dienstleistungsvertrag festgelegt und versteht sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Rechnungen sind innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig.
- Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen und gegebenenfalls weitere Leistungen bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen.
- Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen des Auftraggebers ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
- Pflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereitzustellen, damit der Auftragnehmer die vereinbarten Leistungen ordnungsgemäß erbringen kann.
- Der Auftraggeber versichert, dass die bereitgestellten Informationen und Materialien frei von Rechten Dritter sind und dass er berechtigt ist, diese im Rahmen des Vertrages zu nutzen.
- Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Erfüllung seiner Leistungen entsprechend anzupassen oder auszusetzen.
- Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Einhaltung aller relevanten gesetzlichen Bestimmungen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Datenschutz- und Sicherheitsvorgaben, bei der Nutzung von Drittanbieter-Software.
- Vertragslaufzeit und Kündigung
- Die Vertragslaufzeit und die Bedingungen für die Kündigung ergeben sich aus den jeweiligen Vertragskonditionen des Dienstleistungsvertrags.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien wesentliche Vertragspflichten verletzt oder sich die wirtschaftliche Lage einer Partei erheblich verschlechtert.
- Vertraulichkeit und Datenschutz
- Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur zur Erfüllung des Vertrages zu verwenden.
- Vertrauliche Informationen sind alle Informationen, die als solche bezeichnet werden oder nach den Umständen als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Informationen und Unternehmensdaten.
- Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages fort.
- Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen und unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze.
- Der Auftragnehmer darf die von ihm geschaffenen vertragsgegenständlichen Werke zu Demonstrations- oder Referenzzwecken nutzen. Dabei wird HDT Systems GmbH die Rechte und berechtigten Interessen des Auftraggebers wahren und an geeigneter Stelle auf diese hinweisen.
- Haftung
- Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
- Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden, ist ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
- Die Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
- Mängelanzeige
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel dem Auftragnehmer innerhalb von 14 Tagen in Textform mitzuteilen.
- Bei berechtigten Mängeln hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung.
- Marketing und Referenznutzung
Der Auftraggeber willigt ein, dass HDT Systems GmbH die Zusammenarbeit zwischen den Parteien zu Marketingzwecken öffentlich machen und in diesem Zusammenhang das Firmenlogo des Auftraggebers verwenden darf. Der Auftraggeber kann diese Einwilligung jederzeit durch eine Erklärung in Textform (z.B. per E-Mail an jonathan@hdt-systems.com widerrufen. - Schlussbestimmungen
- Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des Dienstleistungsvertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine Regelung zu treffen, die der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Osnabrück. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: 03.09.2024